ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen

Gremium:: Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen

Körperschaft:: Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen

Datum:: Do., 25.09.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: großer Sitzungssaal
Ort:: Schloss 1, 17153 Stavenhagen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 24.07.2025	IV/SVS/0012
Ö 4	Mitteilungen und Anfragen
Ö 4.1	Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung
Ö 4.2	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 4.3	Anfragen der Stadtvertreter
Ö 4.4	Vorstellung der Umnutzung des Hotels Reutereiche als Pflegeeinrichtung Dr. Golz, Philia Intensiv
Ö 5	Beschlussvorlagen/Anträge
Ö 5.1	Beschluss über die Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 für das Gewerbe- und Sondergebiet "Reutereiche" der Reuterstadt Stavenhagen	2025/SVS/172	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Ökokonto Stavenhagen Aufhebung Beschluss 2020/SVS/0045	2025/SVS/168	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Regionalfördervertrag Waldbad	2025/SVS/167	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Annahme einer Spende Waldbad- Wasserspielbecken für Kinder	2025/SVS/175	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Haushaltssatzung der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2025	2025/SVS/177	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Antrag der CDU-Fraktion: Die Stadtvertretung beauftragt den Bürgermeister, die Zuarbeit der Ämter der Stadtverwaltung der Stadt Stavenhagen für den Haushaltsplan 2026 bis zum 31.01.2026 abzuschließen. Damit soll erreicht werden, dass der Haushaltsplan für das Jahr 2026 unmittelbar danach zusammengestellt und durch die Stadtvertretung beschlossen werden kann.		ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Antrag der CDU-Fraktion: Die Stadtvertretung beauftragt den Bürgermeister, den endgültigen Entwurf des Haushaltsplanes 2026 bis zum 31.03.2026 vorzulegen. Weiterhin beauftragt die Stadtvertretung den Bürgermeister, die Durchführung von mindestens 2 Klausurtagungen im Zeitraum bis zum 31.03.2026 zu organisieren. In den Klausuren ist über den erreichten Arbeitsstand zu informieren. Vorschläge der Stadtvertreter bzw. der Fraktionen sind gegebenenfalls in den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zu übernehmen. Die abschließende Beschlussfassung durch die Stadtvertretung der Stadt Stavenhagen kann dann anschließend erfolgen, damit die HH-Satzung 2026 auch in ihrem Geltungsbereich zur Umsetzung bereitsteht.		ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Antrag CDU-Fraktion: Die Stadtvertretung beauftragt den Bürgermeister, mit Beginn des Zeitpunktes der Beschlussfassung keine frei werdenden Stellen des Stellenplans mehr zu besetzen sowie keine neuen Stellen mehr zu schaffen. Die derzeit angespannte Haushaltslage zwingt die Stadtvertreter, auch über die Personalentwicklung nachzudenken.
Ö 5.9	Antrag Fraktion Die Linke: Die Stadtvertretung schließt sich der Stellungnahme des Städte- und Gemeindetages MV zur Novelle des Finanzausgleichgesetzes ( FAG) an und unterstützt die Forderung nach einem umgehenden Kommunalgipfel mit der Landesregierung.		ungeändert beschlossen
Ö 6	Schließung des öffentlichen Teils
	Nichtöffentlicher Teil
N 1	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 2	Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 24.07.2025	IV/SVS/0012
N 3	Anfragen der Stadtvertreter
N 4	Vorstellung Fernwärmeverlegung nach Jürgenstorf - Trassenverlaufsvariante Plattenstraße durch den Wald durch Herrn Oriwol, Wärmeversorgung GmbH
N 5	Beschlussvorlagen/Anträge
N 5.1	Betreff: Stadtwald Wirtschaftsplan Forstwirtschaftsjahr 2025/2026
N 5.2	Beschluss über den Kaufpreis für die Flurstücke 256/2, 256/3, 256/5 und 257/3 der Flur 5, Gemarkung Stavenhagen, zur Unterbreitung eines Kaufpreisangebots
N 5.3	Annahme einer Spende Dacharbeiten Sitzgruppe
N 5.4	Annahme einer Spende Dacharbeiten am Pavillon Ivenacker Tor
N 6	Informationen/Anfragen
N 7	Schließung des nichtöffentlichen Teils

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Bericht der Verwaltung zur STV			(wie Dokument)	108,6 kB
4	Bericht der Verwaltung zur STV 25.09.25 verlesen			(wie Dokument)	118,2 kB

Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen - 25.09.2025

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