21.04.2022 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung , ...

Herr Salewski eröffnet die Sitzung der Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen und begrüßt die anwesenden Stadtvertreter, Gäste sowie den Vertreter des

"Nordkurier".

Danach stellt er die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Von 17 Stadtvertretern sind 15 anwesend, 1 Stadtvertreter fehlt entschuldigt, 1 Stadtvertreter kommt später.

Im Anschluss gibt Herr Salewski die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung bekannt.

 

Herr Bläß nimmt ab 19.05 Uhr an der Sitzung teil. Somit erhöht sich die Anzahl der anwesenden Stadtvertreter auf 16.

 

Es liegt ein zusätzlicher Antrag der CDU-Fraktion vor, hier: Antrag auf Aufnahme einer Investition in den Haushaltsplan 2022, welcher rechtzeitig einging aber nicht auf der Tagesordnung steht. Herr Salewski bittet um Abstimmung zur Aufnahme des Antrages als TOP 5.12. in den öffentlichen Teil der Tagesordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
17	0	16	16	0	0

 

Somit wird der Antrag als TOP 5.12. in die Tagesordnung mit aufgenommen.

 

Herr Risser bittet darum, einen weiteren Antrag der CDU-Fraktion als Dringlichkeitsbeschluss unter TOP 5.13. in die Tagesordnung mit aufzunehmen.

Es handelt sich um einen Auftrag an den Bürgermeister zur internen Stellenbesetzung der Museumsleiterstelle.

 

Herr Risser begründet die Dringlichkeit damit, dass die Ausschreibung zeitnah erfolgen soll und aus Sicht der CDU-Fraktion auch eine interne Stellenbesetzung in Frage kommt.

 

Herr Salewski bittet um Abstimmung zur Aufnahme des Antrages als TOP 5.13. in den öffentlichen Teil der Tagesordnung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
17	0	16	11	5	0

 

Somit wird der Antrag als TOP 5.13. in die Tagesordnung mit aufgenommen.