07.12.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet um 19:00 Uhr die Gemeindevertretung und begrüßt die anwesenden Mitglieder.

Es sind 7 Mitglieder anwesend.

Im Anschluss erfolgt durch den Vorsitzenden die Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie die Bekanntgabe der Tagesordnung der Sitzung.

 

Weiterhin beantragt er die Änderung der Tagesordnung:

Der Beschluss Wegenutzungsvertrag Gas 2022/GVJü/106 – TOP 6.2 wird zurückgestellt.

In der Sitzung vom 24.03.2021 wurde der Beschluss

2021/GVJü/0062 - Konzessionsvertrag Gas, Nebenvereinbarung gefasst. Diese Nebenvereinbarung ist in der aktuellen Beschlussvorlage nicht berücksichtigt. Die Beschlussvorlage soll überarbeitet und in der kommenden Sitzung wieder vorgelegt werden.

Die Gemeindevertreter stimmen der Änderung zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
8	0	7	7	0	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV