08.09.2022 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung , ...

 

Herr Salewski eröffnet die Sitzung der Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen und begrüßt die anwesenden Stadtvertreter, Gäste sowie den Vertreter des

"Nordkurier".

Danach stellt er die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Von 17 Stadtvertretern sind 11 anwesend, 6 Stadtvertreter fehlen.

Im Anschluss gibt Herr Salewski die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung bekannt.

 

Herr Salewski lässt durch die Stadtvertreter in geheimer Wahl abstimmen, ob der NDR während der Sitzung der Stadtvertretung Film- und Tonaufnahmen machen darf. Alle anwesenden Stadtvertreter sind einverstanden. Der NDR darf im öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung am 08.09.2022 Film- und Tonmaterial anfertigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
17	0	11	11	0	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV

 

Herr Ritter stellt zur Tagesordnung die Frage, ob die BV 324 an diesem Tag zwingend beschlossen werden muss. Da sie am Tag der Sitzung erst verschickt wurde und umfangreiche Anlagen enthält, würde er es vorziehen, diese in einer nächsten Sitzung zu beschließen.

 

Herr Guzu erklärt dazu, dass der Tourismusverband bis 30.09.22 einen Antrag auf Fördermittel stellen muss. Der Vertrag wurde auch durch einen Anwalt geprüft.

 

Herr Salewski gibt die Möglichkeit zu bedenken, noch eine Stadtvertretersitzung vor dem 30.09.22 einzuberufen, um die Fördermittelfrist zu wahren.