15.06.2023 - 5.1 Wahl des ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Do., 15.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:06
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Marco Schilke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Kokel beantragt eine geheime Abstimmung.
Ein Wahlvorstand wir gebildet, dieser besteht aus je einem Mitglied der Fraktionen. Er setzt sich wie folgt zusammen: Herr Dumjahn (Die Linke), Herr Krafzik (UFS), Herr Wolff (CDU) sowie Herr Bläß (RBG). Herr Krafzik übernimmt den Vorsitz.
Nach der Wahl verliest Herr Krafzik als Wahlvorsteher das Ergebnis: Alle Stimmen
sind gültig. Auf den Kandidaten, Herrn Peter Ritter, entfallen 6 Ja- und 6 Nein- Stimmen. Somit ist Herr Ritter nicht gewählt.
Zunächst bittet Herr Rißer die Fraktionen um weitere Wahlvorschläge.
Da kein weiterer Kandidat durch die SV vorgeschlagen wurde, schlägt Herr Rißer Herrn Hein als weiteren Kandidaten vor, weil sich Herr Hein beim Hauptausschuss bereit erklärt hat kandidieren zu wollen, wenn sich kein anderer Kandidat findet.
Der geänderte Beschluss lautet wie folgt:
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder |
Anzahl befangener Mitglieder* |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
17 |
0 |
12 |
10 |
2 |
0 |
*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV
Somit ist Herr Hein, vorbehaltlich der Annahme der Wahl, zum ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten gewählt.