17.10.2024 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, ...

Herr Rißer eröffnet die Sitzung der Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen und begrüßt die anwesenden Stadtvertreter, Gäste sowie den Vertreter des "Nordkurier".

Danach stellt er die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Von 14 Stadtvertretern sind 9 anwesend, 5 Stadtvertreter fehlen entschuldigt.

Im Anschluss gibt Herr Rißer die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung bekannt.

Der Punkt 4.5 „Vorstellung Projekt FritzArt Festival“ sowie 5.10 2024/SVS/034 „FritzArt Festival 2025“ – Das Streetart Festival der Mecklenburgischen Schweiz in der Reuterstadt Stavenhagen wird vertagt und in der nächsten Sitzung behandelt. Die Fraktionen CDU und UFS beantragen, den Tagesordnungspunkt 5.12 „Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Stadt Stavenhagen Herrn Stefan Guzu“ 2024/SVS/037 von der Tagesordnung zu nehmen. In der Begründung durch Herrn Kokel heißt es, dass zwei Termine nicht beachtet wurden (18.07.24 und 11.10.24). Ebenso gibt es Fragen: Hat das LUNG M-V geantwortet auf die Frage? Sind die 15.000 EUR für die Beauftragung eines externen Büros im Haushalt eingeplant?

Herr Schilke informiert, dass es in der Beschlussvorlage nicht um den Lärmaktionsplan geht, sondern nur um die Dienstaufsichtsbeschwerde.

 

Herr Rißer lässt von den Stadtvertretern die Vertagung der Beschlüsse 2024/SVS/034 und 2024/SVS/037 in den November abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
14	0	9	9	0	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV

 

Somit werden diese Beschlüsse vertagt.