30.01.2025 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Do., 30.01.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Rißer eröffnet die Sitzung der Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen und begrüßt die anwesenden Stadtvertreter, Gäste sowie den Vertreter des
"Nordkurier".
Danach stellt er die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Von 14 Stadtvertretern sind 12 anwesend, 2 Stadtvertreter fehlen entschuldigt.
Im Anschluss gibt Herr Rißer die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung bekannt.
Herr Ritter bittet darum, die Beschlussvorlage 2025/SVS/075 aus dem nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil vorzuziehen, da es keine Gründe gibt, dass diese im nichtöffentlichen Teil behandelt wird. Die Stadtvertreter stimmen darüber ab:
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder |
Anzahl befangener Mitglieder* |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
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14 |
0 |
12 |
12 |
0 |
0 |
*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV
Somit wird die Tagesordnung in beiden Sitzungsteilen angepasst und die Beschlussvorlage rückt in den öffentlichen Teil unter Beschlussvorschläge/Anträge auf den Tagesordnungspunkt 6.8.
Tagesordnung alt
Öffentlicher Teil
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1 |
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
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2 |
Verpflichtung eines Mitgliedes der Stadtvertretung Verpflichtung von Frau Klatt als ordentliches Mitglied der Stadtvertretung
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3 |
Einwohnerfragestunde
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4 |
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.12.2024
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5 |
Mitteilungen und Anfragen
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5.1 |
Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung
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5.2 |
Mitteilungen des Bürgermeisters
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5.3 |
Anfragen der Stadtvertreter
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6 |
Beschlussvorlagen/Anträge
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6.1 |
Antrag Fraktionen der CDU, UFS, Linke/Zählgemeinschaft Trautmann: Die „Fritz-Reuter-Festspiele“ als kulturelle Dachmarke der Reuterstadt bewahren und weiterentwickeln
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6.2 |
Feststellung des Jahresabschlusses der Reuterstadt Stavenhagen zum 31.12.2022
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2025/SVS/085 |
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6.3 |
Entlastung des Bürgermeisters der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2022
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2025/SVS/086 |
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6.4 |
Annahme von Spenden Benefizkonzert 2024
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2025/SVS/073 |
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6.5 |
Leistung einer außerplanmäßigen Aufwendung Konzeption, Strukturaufbau und Vermarktung von Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in der Mecklenburgischen Seenplatte
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2025/SVS/080 |
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6.6 |
Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Neubau FFW Stavenhagen/ Löschgruppe Pribbenow
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2025/SVS/082 |
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6.7 |
Leistung einer außerplanmäßigen Aufwendung FritzArt Festival 2025
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2025/SVS/075 |
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7 |
Bestellung eines Mitgliedes der Aufsichtsräte
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7.1 |
Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Wohnungsverwaltung GmbH Stavenhagen In den Aufsichtsrat der Wohnungsverwaltung GmbH Stavenhagen soll als Vertreterin der Arbeitnehmer Frau Simona Speer zum 01.01.2025 bestellt werden.
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7.2 |
Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Wärmeversorgung Stavenhagen GmbH In den Aufsichtsrat der Wärmeversorgung Stavenhagen GmbH soll als Vertreterin der Arbeitnehmer Frau Sandra Tuchard zum 01.07.2025 bestellt werden.
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8 |
Schließung des öffentlichen Teils
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Tagesordnung neu
Öffentlicher Teil
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1 |
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
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2 |
Verpflichtung eines Mitgliedes der Stadtvertretung Verpflichtung von Frau Klatt als ordentliches Mitglied der Stadtvertretung
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3 |
Einwohnerfragestunde
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4 |
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.12.2024
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5 |
Mitteilungen und Anfragen
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5.1 |
Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung
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5.2 |
Mitteilungen des Bürgermeisters
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5.3 |
Anfragen der Stadtvertreter
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6 |
Beschlussvorlagen/Anträge
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6.1 |
Antrag Fraktionen der CDU, UFS, Linke/Zählgemeinschaft Trautmann: Die „Fritz-Reuter-Festspiele“ als kulturelle Dachmarke der Reuterstadt bewahren und weiterentwickeln
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6.2 |
Feststellung des Jahresabschlusses der Reuterstadt Stavenhagen zum 31.12.2022
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2025/SVS/085 |
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6.3 |
Entlastung des Bürgermeisters der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2022
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2025/SVS/086 |
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6.4 |
Annahme von Spenden Benefizkonzert 2024
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2025/SVS/073 |
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6.5 |
Leistung einer außerplanmäßigen Aufwendung Konzeption, Strukturaufbau und Vermarktung von Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in der Mecklenburgischen Seenplatte
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2025/SVS/080 |
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6.6 |
Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Neubau FFW Stavenhagen/ Löschgruppe Pribbenow
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2025/SVS/082 |
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6.7 |
Leistung einer außerplanmäßigen Aufwendung FritzArt Festival 2025
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2025/SVS/075 |
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6.8 |
Einleitung eines Vergabeverfahrens - Künstlerische Gestaltung FritzArt Festival
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2025/SVS/076 |
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7 |
Bestellung eines Mitgliedes der Aufsichtsräte
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7.1 |
Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Wohnungsverwaltung GmbH Stavenhagen In den Aufsichtsrat der Wohnungsverwaltung GmbH Stavenhagen soll als Vertreterin der Arbeitnehmer Frau Simona Speer zum 01.01.2025 bestellt werden.
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7.2 |
Bestellung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Wärmeversorgung Stavenhagen GmbH In den Aufsichtsrat der Wärmeversorgung Stavenhagen GmbH soll als Vertreterin der Arbeitnehmer Frau Sandra Tuchard zum 01.07.2025 bestellt werden.
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8 |
Schließung des öffentlichen Teils
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