13.03.2025 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, ...

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Wortprotokoll

Herr Rißer eröffnet die Sitzung der Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen und begrüßt die anwesenden Stadtvertreter, Gäste sowie den Vertreter des "Nordkurier".

Danach stellt er die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Von 14 Stadtvertretern sind 13 anwesend, 1 Stadtvertreter fehlt entschuldigt.

Im Anschluss gibt Herr Rißer die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung bekannt.

Herr Rißer bittet darüber abzustimmen, ob der Punkt 5.1 Beschlussvorlage 2025/SVS/088 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2025 – Hebesatzung 2025 von der Tagesordnung genommen werden kann. Es gibt noch Klärungsbedarf.

 

Die Stadtvertreter stimmen darüber ab:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der

Mitglieder

Anzahl befangener

Mitglieder*

Davon

anwesend

Ja-

Stimmen

Nein-

Stimmen

Enthaltungen

14

0

13

13

0

0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV

 

Somit entfällt der Punkt 5.1 und die nachfolgenden Punkte verschieben sich entsprechend:

 

Tagesordnung alt:

 

1

Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung,  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

 

2

Einwohnerfragestunde

 

3

Bestätigung der Niederschrift  des öffentlichen Teils der Sitzung vom  30.01.2025

 

4

Mitteilungen und Anfragen

 

4.1

Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung

 

4.2

Mitteilungen des Bürgermeisters

 

4.3

Anfragen der Stadtvertreter

 

5

Beschlussvorlagen/Anträge

 

5.1

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2025

Hebesatzung 2025

2025/SVS/088

5.2

FritzArt Festival 2025

Sponsoring Wohnungsgenossenschaft eG Stavenhagen

2025/SVS/074

5.3

FritzArt Festival 2025

Sponsoring EEW Energy from Waste Stavenhagen GmbH & Co. KG

2025/SVS/092

5.4

FritzArt Festival 2025

Sponsoring Wohnungsverwaltung GmbH Stavenhagen

2025/SVS/094

5.5

Wärmeversorgung Stavenhagen GmbH

Änderung Gesellschaftsvertrag

2025/SVS/095

5.6

Annahme einer Spende

Waldbad

 

6

Schließung des öffentlichen Teils

 

 

 

Tagesordnung neu:

 

1

Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung,  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

 

2

Einwohnerfragestunde

 

3

Bestätigung der Niederschrift  des öffentlichen Teils der Sitzung vom  30.01.2025

 

4

Mitteilungen und Anfragen

 

4.1

Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung

 

4.2

Mitteilungen des Bürgermeisters

 

4.3

Anfragen der Stadtvertreter

 

5

Beschlussvorlagen/Anträge

 

5.1

FritzArt Festival 2025

Sponsoring Wohnungsgenossenschaft eG Stavenhagen

2025/SVS/074

5.2

FritzArt Festival 2025

Sponsoring EEW Energy from Waste Stavenhagen GmbH & Co. KG

2025/SVS/092

5.3

FritzArt Festival 2025

Sponsoring Wohnungsverwaltung GmbH Stavenhagen

2025/SVS/094

5.4

Wärmeversorgung Stavenhagen GmbH

Änderung Gesellschaftsvertrag

2025/SVS/095

5.5

Annahme einer Spende

Waldbad

 

6

Schließung des öffentlichen Teils

 

 

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