19.03.2026 - 1 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, ...

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Wortprotokoll

Herr Rißer eröffnet die Sitzung der Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen und begrüßt die anwesenden Stadtvertreter, Gäste, Verwaltungsmitarbeiter sowie die Vertreterin des "Nordkurier".

Danach stellt er die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Von 14 Stadtvertretern sind 12 anwesend, 1 Stadtvertreter fehlt entschuldigt, 1 Stadtvertreter verspätet sich.

Herr Trautmann beantragt Rederecht für Herrn Zeisler von der kultur.schule zum entsprechenden Tagesordnungspunkt.

Im Anschluss gibt Herr Rißer die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung mit einer Änderung bekannt. Der Tagesordnungspunkt 6.2 wird vorverlegt und zu Tagesordnungspunkt 6.1. Die Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.3 werden zusammen behandelt und zum Tagesordnungspunkt 6.2. Somit ändert sich die Tagesordnung wie folgt:

 

Tagesordnung alt:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung,  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

 

2

Einwohnerfragestunde

3

Bestätigung der Niederschrift  des öffentlichen Teils der Sitzung vom  29.01.2026

4

Bestätigung der Niederschrift  des öffentlichen Teils der Sitzung vom  12.02.2026

5

Mitteilungen und Anfragen

5.1

Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung

5.2

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.3

Anfragen der Stadtvertreter

6

Beschlussvorlagen/Anträge

6.1

Antrag Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann: Anträge und Verfahrensvorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung 2026

6.2

Fraktionen der CDU, UFS, Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann: Änderungsantrag zum Entwurf der Haushaltssatzung 2026

6.3

Antrag Unabhängige Fraktion Stavenhagen (UFS): Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung

6.4

Antrag Fraktion der CDU, UFS, Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann: Personalentwicklungskonzept

6.5

Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/I "Erweiterung Industriegebiet Basepohler Schlag"

2026/SVS/246

6.6

Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise aus den Stellungnmahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/I "Erweiterung Industriegebiet Basepohler Schlag"

2026/SVS/247

6.7

Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/I "Erweiterung Industriegebiet Basepohler Schlag"

2026/SVS/248

6.8

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Stavenhagen für das Städtebauliche Sondervermögen "Stadtumbau Ost-Aufwertung (AW) und Rückführung städtische Infrastruktur (RSI) Basepohl am See" zum 31.12.2023

2026/SVS/249

6.9

Entlastung des Bürgermeisters der Reuterstadt Stavenhagen für das Städtebauliche Sondervermögen "Stadtumbau Ost-Aufwertung (AW) und Rückführung städtische Infrastruktur (RSI) Basepohl am See" zum 31.12.2023

 

2026/SVS/250

6.10

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Stavenhagen für das Städtebauliche Sondervermögen "Historische Altstadt" zum 31.12.2023

2026/SVS/251

6.11

Entlastung des Bürgermeisters der Reuterstadt Stavenhagen für das Städtebauliche Sondervermögen "Historische Altstadt" zum 31.12.2023

2026/SVS/252

6.12

Haushaltssatzung  für das Städtebauliche Sondervermögen "Historische Altstadt" der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2026

2026/SVS/259

6.13

Eintragung der Marke „Fritz-Reuter-Festspiele“

2026/SVS/233

6.14

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Reuterstadt Stavenhagen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)

2026/SVS/254

6.15

Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Reuterstadt Stavenhagen

2025/SVS/219

6.16

Entgeltordnung für das Waldbad Stavenhagen

2026/SVS/253

6.17

Annahme einer Spende

Fritz-Reuter-Literaturpreis 2026

2026/SVS/260

6.18

Waldbad

Kleinkinderwasserspielbecken

2026/SVS/261

6.19

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2026

Hebesatzung 2026

2025/SVS/214

7

Schließung des öffentlichen Teils

 

Tagesordnung neu:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung,  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

2

Einwohnerfragestunde

3

Bestätigung der Niederschrift  des öffentlichen Teils der Sitzung vom  29.01.2026

4

Bestätigung der Niederschrift  des öffentlichen Teils der Sitzung vom  12.02.2026

5

Mitteilungen und Anfragen

5.1

Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung

5.2

Mitteilungen des Bürgermeisters

5.3

Anfragen der Stadtvertreter

6

Beschlussvorlagen/Anträge

6.1

Fraktionen der CDU, UFS, Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann: Änderungsantrag zum Entwurf der Haushaltssatzung 2026

6.2

Antrag Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann: Anträge und Verfahrensvorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung 2026 sowie

Antrag Unabhängige Fraktion Stavenhagen (UFS): Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung

6.3

Antrag Fraktion der CDU, UFS, Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann: Personalentwicklungskonzept

6.4

Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/I "Erweiterung Industriegebiet Basepohler Schlag"

2026/SVS/246

6.5

Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise aus den Stellungnmahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/I "Erweiterung Industriegebiet Basepohler Schlag"

2026/SVS/247

6.6

Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/I "Erweiterung Industriegebiet Basepohler Schlag"

2026/SVS/248

6.7

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Stavenhagen für das Städtebauliche Sondervermögen "Stadtumbau Ost-Aufwertung (AW) und Rückführung städtische Infrastruktur (RSI) Basepohl am See" zum 31.12.2023

2026/SVS/249

6.8

Entlastung des Bürgermeisters der Reuterstadt Stavenhagen für das Städtebauliche Sondervermögen "Stadtumbau Ost-Aufwertung (AW) und Rückführung städtische Infrastruktur (RSI) Basepohl am See" zum 31.12.2023

2026/SVS/250

6.9

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Stavenhagen für das Städtebauliche Sondervermögen "Historische Altstadt" zum 31.12.2023

2026/SVS/251

6.10

Entlastung des Bürgermeisters der Reuterstadt Stavenhagen für das Städtebauliche Sondervermögen "Historische Altstadt" zum 31.12.2023

2026/SVS/252

6.11

Haushaltssatzung  für das Städtebauliche Sondervermögen "Historische Altstadt" der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2026

2026/SVS/259

6.12

Eintragung der Marke „Fritz-Reuter-Festspiele“

2026/SVS/233

6.13

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Reuterstadt Stavenhagen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)

2026/SVS/254

6.14

Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Reuterstadt Stavenhagen

2025/SVS/219

6.15

Entgeltordnung für das Waldbad Stavenhagen

2026/SVS/253

6.16

Annahme einer Spende

Fritz-Reuter-Literaturpreis 2026

2026/SVS/260

6.17

Waldbad

Kleinkinderwasserspielbecken

2026/SVS/261

6.18

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2026

Hebesatzung 2026

2025/SVS/214

7

Schließung des öffentlichen Teils

 

Darüber wird abgestimmt:

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Abstimmungsergebnis zum Rederecht für Herrn Zeisler:

 

Anzahl der

Mitglieder

Anzahl befangener

Mitglieder*

Davon

anwesend

Ja-

Stimmen

Nein-

Stimmen

Enthaltungen

14

0

12

12

0

0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV

Abstimmungsergebnis zur Änderung der Tagesordnung:

 

Anzahl der

Mitglieder

Anzahl befangener

Mitglieder*

Davon

anwesend

Ja-

Stimmen

Nein-

Stimmen

Enthaltungen

14

0

12

12

0

0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV

 

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