19.03.2026 - 6.12 Eintragung der Marke „Fritz-Reuter-Festspiele“

 

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen beschließt, die Bezeichnung „Fritz-Reuter-Festspiele“ als Wortmarke sowie als Wort-/Bildmarke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eintragen zu lassen.

 

Der Bürgermeister der Reuterstadt Stavenhagen wird beauftragt, alle hierfür erforderlichen Schritte einzuleiten und die Anmeldung der Marke vorzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
14	0	13	13	0	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV