19.03.2026 - 6.12 Eintragung der Marke „Fritz-Reuter-Festspiele“
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.12
- Datum:
- Do., 19.03.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Marco Schilke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen beschließt, die Bezeichnung „Fritz-Reuter-Festspiele“ als Wortmarke sowie als Wort-/Bildmarke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eintragen zu lassen.
Der Bürgermeister der Reuterstadt Stavenhagen wird beauftragt, alle hierfür erforderlichen Schritte einzuleiten und die Anmeldung der Marke vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder |
Anzahl befangener Mitglieder* |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
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14 |
0 |
13 |
13 |
0 |
0 |
*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV