19.03.2026 - 6.2 Antrag Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann: An...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herrn Zeisler von der kultur.schule wird Rederecht erteilt.

Herr Zeisler hat am 27.02.26 einen Brief an den Stadtpräsidenten und die Stadtvertreter mit Informationen zur Arbeit und zum Angebot der kultur.schule geschrieben. Er legt noch einmal dar, weshalb bei dieser Einrichtung von einem hohen Haushaltsansatz ausgegangen werden muss, wie der Ausbau der kultur.schule in Stavenhagen erfolgen soll und beantwortet Fragen der Stadtvertreter.

 

Herr Hein sagt, dass in seiner Laufbahn als Stadtvertreter noch nie so detailliert über freiwillige Ausgaben diskutiert wurde. Den Stadtvertretern fällt die Entscheidung zu Sparen schwer. Er ist von der Verwaltung enttäuscht, da es hier keine Vorschläge für Einsparungen gab.

Frau Strobl erwähnt, dass es aus der Kämmerei eine detaillierte Kostenaufstellung für die Vereine gab, die übersichtlich ist und weiterhilft.

Herr Krafzik sagt, dass sich das nur auf die Vereine bezieht, sonst kam nichts von der Verwaltung.

 

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Beschluss:

Fraktion

Antrag

Abstimmung

Fraktion Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann

Anträge zu Ausgaben

11104.569300 „Stadtvertretung-Repräsentation“    

neu                         

Gästebetreuung          3000€  

Veranstaltungen          3000€ 

Werbemittel                       0€

Geschenke                  3000€           

Sonstiges                          0€                 

4 Ja-Stimmen

UFS

11104.5693000 Stadtvertretung – Repräsentation

Reduzierung der Einzelpositionen auf jeweils 3.000,00 EUR

9 Ja-Stimmen

 

Fraktion

Antrag

Abstimmung

Fraktion Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann

26302.5419000 „Zuschuss kultur.schule Malchin

neu

25.000€                         

Dazu sind umgehend vertragliche Regelungen zwischen der Reuterstadt und der kultur.schule zu schaffen. Diese sollten auch Festlegungen über kostenfreie Veranstaltungen der kultur.schule in der Reuterstadt (Seniorenweihnachtsfeier, Frauentag, Reuterfestspiele ö.ä.) beinhalten.  Möglichkeiten für Proberäume in der Reuterstadt sind mit dem Um/Ausbau des Reuterstädter Schulcampus zu prüfen um perspektivisch Kosten zu senken

4 Ja-Stimmen

UFS

26302.5419000 Zuschuss kultur.schule Malchin

Reduzierung auf 20.000,00 EUR (zusätzlich: Kostenloser Raum)

Prüfung der aktuellen Kosten für die Musikschule in Stavenhagen

9 Ja-Stimmen

 

Fraktion

Antrag

Abstimmung

Fraktion Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann

28108 Seniorenweihnachtsfeier

Erträge  Spenden 500 €

                 Eintritt      2.500 €

 Aufwendungen „Ausrichtung der Feier“                                                                     

neu

 7000€                                       

Der Erwerb von Spenden muss verstärkt werden.

Das künstlerische Angebot sollte weitgehend durch eigene Möglichkeiten (kultur.schule, Reuter-Chor, Shanty-Chor, Kitas…) gestaltet werden.

3 Ja-Stimmen

UFS

28108 Seniorenweihnachtsfeier

Laut Aufstellung waren die Gesamtkosten im letzten Jahr 6.314,17 EUR.

Bei einer Bezuschussung von 6.000,00 EUR und eine Abwägung für die Unterhaltung sollte eine Kostendeckung erreicht werden. Es sollen bei der Vorbereitung der Feier auf Reuterchor und andere städtische Vereine zurückgegriffen werden.

10 Ja-Stimmen

 

Fraktion

Antrag

Abstimmung

Fraktion Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann

28108.5639000 Feste, Aufwendungen für Feste

Osteraktion 0 €

Kindertag 0€

Zuschuss Stadtfest 0 €

Benefizkonzert 1000 €

Lichternacht 10.000 €

Künstlersoz. Abgabe 500€

13 Ja-Stimmen

UFS

Osteraktion 0€

Kindertag 0€

Zuschuss Stadtfest 0€

nicht abgestimmt, weil weitreichenderer Vorschlag von der Fraktion Die Linke...

 

 

Fraktion

 

Antrag

 

Abstimmung

Fraktion Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann

33.100 Förderung von Träger der Wohlfahrstpflege

Hier:

Zuschüsse an Vereine in den Bereichen Soziales, Kultur , Sport (Pool)

neu

40.000€

Nach Beschlussfassung des HH  müssen die Förderrichtlinien durch den Sozialausschuss umgehend neu beraten/beschlossen werden.

Schwerpunkt bei der Förderung sollen dabei die Bereiche Soziales, Kinder und Jugend, Kultur, Sport haben.

(Reihenfolge gleich Wertigkeit)

5 Ja-Stimmen

UFS

33100 Förderungen von Trägern der Wohlfahrtspflege

Zuschuss wird auf 30.000,00 EUR (+ 5.000 EUR fürs MGH) festgelegt. Es muss eine faire Verteilung stattfinden.

8 Ja-Stimmen

 

Fraktion

Antrag

Abstimmung

Fraktion Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann

36200 Jugendarbeit

bleibt

Der Trägerschaftsvertrag mit der AWO zum Jugendklub ist mit einer Laufzeit bis 2027 beschlossen. Das heißt 1. Dass in 2026 begonnen werden muss, über die Ausgestaltung der Arbeit des KJFZ zu beraten. Gleichzeitig ist durch den SozA und das Kuratorium gemeinsam mit der AWO über Angebotserweiterungen im laufenden Vertragszeitraum zu beraten.

3 Ja-Stimmen

UFS

36200 Jugendarbeit

Fristgerechte Kündigung des bestehenden Vertrages mit der Anforderung eines neuen Konzeptes durch die AWO.

10 Ja-Stimmen

 

Fraktion

Antrag

Abstimmung

Fraktion Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann

56392020  Kinder- und Jugendbeteiligung

5000€

Zu klären ist, was gefördert werden soll und wer darüber entscheidet.

Bis zur Klärung dieser Fragen ist der HH-Titel mit einem Sperrvermerk zu versehen.

12 Ja-Stimmen,      1 Nein-Stimme

 

Fraktion

Antrag

Abstimmung

Fraktion Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann

52920000 Neubau FFW

Im Plan sind 400.000 € eingestellt für Sonstige Dienstleistungen Entwurfsplanung Neubau FFW Stavenhagen als Voraussetzung für Antragstellung Fördermittel eingestellt.

Diese Mittel sind mit einem Sperrvermerk zu versehen bis die Dimension des (notwendigen) Neubaus geklärt sind. Dieser Prozess muss umgehend gestartet werden

11 Ja-Stimmen,      2 Enthaltungen

 

Fraktion

Antrag

Abstimmung

UFS

42403  Turnhalle Goethestraße / Budokahn Torite e.V.

Neubewertung des Pachtvertrages

13 Ja-Stimmen

 

Fraktion

Antrag

Abstimmung

UFS

42404  Rechnungslegung bei Hallenvermietung basierend auf ein eindeutiges und überwachtes Nutzungs- und Abrechnungssystems

Nutzung eines Schließsystem mit Codierung und Zeitstempel

13 Ja-Stimmen

 

Fraktion

Antrag

Abstimmung

UFS

57300 Märkte

Übergabe an Externen Nutzer eventuell „Deutsche Marktgilde“

Synergie für Händler in der Stadt

Steigerung der Lebensqualität und Attraktivität.

Prüfung bis zur nächsten Stadtvertretersitzung im April

13 Ja-Stimmen

 

Fraktion

Antrag

Abstimmung

UFS

Zur Einsparung von Kosten und Personaleinsatz im Stadtbauhof Umstellung der Straßenreinigung auf einen 14-tägigen Rhythmus in folgenden Straßen

Kameruner Weg, Bei den Gärten, Bleiche, Ernst-Lübbert-Weg,Feldstraße, Nils-Stensen-Straße, Schultetusstraße 36-54a, Hinter der Bahn, Schlachthofweg, An der Schleife, Gartenweg, Bütt-Soll-Weg, An der Reutereiche, Dörchläuchtingstrat, Blaumenweg, Hanne-Nüte-Strat, Unkel-Bräsig-Strat, Mudder-Schulten-Strat, Treptower Straße (Schumacher Siedlung), in den Ortsteilen nach Vorschlag der Verwaltung

13 Ja-Stimmen