13.04.2026 - 6 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 13.04.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Frau Strobl informiert die Anwesenden über den Eingang eines Bescheides vom Landesamt für Gesundheit und Soziales über die Bewilligung eines nicht rückzahlbaren Zuschusses für ehrenamtliche Vorhaben aus Mitteln des Bürgerfonds in Höhe von 49.259,17 EUR zur Schaffung der technischen Voraussetzungen für ein Kleinkinderbecken im Waldbad.
Frau Strobl informiert über den Inhalt eines Schreibens des SBA Neustrelitz vom 20.02.2026 zur Förderung des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern. Danach wurde die Gemeinschaftsmaßnahme B 104 Um- und Ausbau OD Stavenhagen -Scheunenweg- in die Vorhabensliste des Mehrjahresprogrammes der KommStrabau FöRL M-V aufgenommen. Der städtische finanzielle Anteil in Höhe von geschätzten 130.500 € für den Geh/Radweg wird zu 75 % der zuwendungsfähigen Kosten gefördert.
Das Vorhaben soll für den voraussichtlichen Bewilligungszeitraum von 2027 bis 2029 mit folgenden Jahresbeträgen in das Programm eingeordnet werden.
Haushaltsjahr erwarteter Zuwendungsbetrag
2027 ..7.500,00.................EUR
2028 75.000,00.................EUR
2029 48.000,00.................EUR
Über die endgültige Einordnung wird erst nach der Bestätigung des Programm-Vorschlages durch das für Verkehr zuständige Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit mit einem gesonderten Schreiben informiert.
