Beschlussvorlage - 2020/SVS/0040/04

Die Stadtvertretung beschließt:

 

1. Die Wiederbesetzung der frei gewordenen Wahlstelle des Hauptausschusses:

Für Herrn Klaus Salewski wird der Stadtvertreter Herr Dietmar Dumjahn (DIE LINKE) als Mitglied im Hauptausschuss gewählt.
 

2. Die Wiederbesetzung der frei gewordenen Wahlstelle als stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss:

 

Der Stadtvertreter Herr Edgar Golisch (DIE LINKE) wird als stellvertretendes Mitglied für das ordentliche Mitglied Herr Dietmar Dumjahn in den Hauptausschuss gewählt.

 

3. Die Wiederbesetzung der frei gewordenen Wahlstelle als stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss:

 

Die Stadtvertreterin Frau Ricarda Düvier (DIE LINKE) wird als stellvertretendes Mitglied für das ordentliche Mitglied Herr Peter Ritter in den Hauptausschuss gewählt.

 

Der Hauptausschuss setzt sich nachfolgend aus weiteren Mitgliedern der Stadtvertretung zusammen:

 

     Mitglieder des Hauptausschusses:     stellv. Hauptausschussmitglieder:

     Herr Klaus Rißer (CDU)    Herr Gerhard Wolff (CDU)

    Herr Michael Kokel (CDU)    Herr Uwe Nagel (CDU)

 (DIE LINKE)       (DIE LINKE)

       Herr Peter Ritter (DIE LINKE)                (DIE LINKE)         

    Herr Alexander Krafzik (UFS)               Herr Olaf Rohwedel (UFS)

Herr Detlef Hein (RBG)    Herr Klaus Bläß (RBG)

 

4. Die Wiederbesetzung der frei gewordenen Wahlstelle des Amtsausschusses:

Der Stadtvertreter Herr Peter Ritter (DIE LINKE) wird als Mitglied in den Amtsausschuss des Amtes Stavenhagen gewählt.
 

Der Amtsausschuss des Amtes Stavenhagen setzt sich nachfolgend aus den weiteren Mitgliedern der Stadtvertretung zusammen:

 

     Mitglieder des Amtsausschusses:    stellv. Amtsausschussmitglieder:

     Herr Klaus Rißer (CDU)   Herr Michael Kokel (CDU)

        (DIE LINKE)                           Herr Dietmar Dumjahn (DIE LINKE)

     Herr Lutz Trautmann (UFS)     Herr Olaf Rohwedel (UFS)

 Herr Detlef Hein (RBG)   Herr Klaus Bläß (RBG)

 

Herr Klaus Salewski (DIE LINKE) hat mit Schreiben vom 09.03.2023 den stellvertretenden Präsidenten der Stadtvertretung informiert, dass er zum 01.05.2023 sein Mandat als Stadtvertreter niederlegt. Der Sitz ging auf Frau Ricarda Düvier über, die die Wahl angenommen hat.

Durch den Mandatsverzicht wird eine Stelle im Hauptausschuss frei; eine Wiederbesetzung dieser Wahlstelle macht sich erforderlich. Weiterhin wird im Amtsausschuss die Stelle eines weiteren Mitgliedes der Reuterstadt Stavenhagen frei. Auch hier muss eine Nachbesetzung erfolgen.

 

In der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung am 27.06.2019 hat sich die Stadtvertretung auf eine einvernehmliche Besetzung der Wahlstellen (sog. „Einheitsliste“) entsprechend § 32 (2) KV M-V verständigt.

 

Die Fraktion DIE LINKE schlägt folgende Änderungen in den Ausschussbesetzungen vor:

 

1. Für Herrn Klaus Salewski soll der Stadtvertreter Herr Dietmar Dumjahn (DIE LINKE) Mitglied im Hauptausschuss werden.
2. Der Stadtvertreter Herr Edgar Golisch (DIE LINKE) soll als stellvertretendes Mitglied für das ordentliche Mitglied Herr Dietmar Dumjahn in den Hauptausschuss gewählt werden.
3. Die Stadtvertreterin Frau Ricarda Düvier (DIE LINKE) soll als stellvertretendes Mitglied für das ordentliche Mitglied Herr Peter Ritter in den Hauptausschuss gewählt werden.
4. Für Herrn Klaus Salewski soll der Stadtvertreter Herr Peter Ritter (DIE LINKE) Mitglied im Amtsausschuss werden.

 

   

Finanzielle Auswirkungen:

	Ja		Nein
1. Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/ Herstellungskosten)   €		2. Jährliche Folgekosten/ -lasten     €		3. Finanzierung/ Eigenanteil (i.d.R. = Kreditbedarf) €		4. Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten) €
Veranschlagung im Ergebnishaushalt im HH-Jahr: Sachkonto:		Veranschlagung im Finanzhaushalt im HH-Jahr: Finanzkonto:				Keine Veranschlagung