Beschlussvorlage - 2020/SVS/0040/05

Die Stadtvertretung beschließt die Wiederbesetzung der frei gewordenen Wahlstelle des Amtsausschusses:

 

Die Stadtvertreterin Angelika Ritter (DIE LINKE) wird als Mitglied in den Amtsausschuss des Amtes Stavenhagen gewählt.
 

Der Amtsausschuss des Amtes Stavenhagen setzt sich nachfolgend aus den weiteren

Mitgliedern der Stadtvertretung zusammen:

Mitglieder des Amtsausschusses:   stellv. Amtsausschussmitglieder:

Herr Klaus Rißer (CDU)    Herr Michael Kokel (CDU)

………………..  (DIE LINKE)    Herr Dietmar Dumjahn (DIE LINKE)

Herr Lutz Trautmann (UFS)    Herr Olaf Rohwedel (UFS)

Herr Detlef Hein (RBG)    Herr Klaus Bläß (RBG)

Herr Klaus Salewski (DIE LINKE) hat mit Schreiben vom 09.03.2023 den stellvertretenden Präsidenten der Stadtvertretung informiert, dass er zum 01.05.2023 sein Mandat als Stadtvertreter niederlegt. Der Sitz ging auf Frau Ricarda Düvier über, die die Wahl angenommen hat.

 

Durch den Mandatsverzicht wird eine Stelle im Amtsausschuss frei; eine Wiederbesetzung dieser Wahlstelle macht sich erforderlich.

 

In der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung am 27.06.2019 hat sich die Stadtvertretung auf eine einvernehmliche Besetzung der Wahlstellen (sog. „Einheitsliste“) entsprechend § 32 (2) KV M-V verständigt.

 

Die Fraktion DIE LINKE schlägt folgende Änderungen in den Ausschussbesetzungen vor:

 

Für Herrn Klaus Salewski soll die Stadtvertreterin Angelika Ritter (DIE LINKE) Mitglied im Amtsausschuss werden.

Finanzielle Auswirkungen:

	Ja		Nein
1. Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/ Herstellungskosten)   €		2. Jährliche Folgekosten/ -lasten     €		3. Finanzierung/ Eigenanteil (i.d.R. = Kreditbedarf) €		4. Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten) €
Veranschlagung im Ergebnishaushalt im HH-Jahr: Sachkonto:		Veranschlagung im Finanzhaushalt im HH-Jahr: Finanzkonto:				Keine Veranschlagung