Beschlussvorlage - 2024/SVS/489
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zur Entlassung des Kameraden Birger Nagel aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellv. Wehrführer
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- André Netzel
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen
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Entscheidung
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07.03.2024
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung der Stadt Stavenhagen gibt der Entlassung des Kameraden Birger Nagel aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellv. Wehrführer mit Wirkung vom 07.03.2024 ihre Zustimmung.
Sachverhalt
Auf der Grundlage des Gesetzes über den Brandschutz und die Technischen Hilfeleistungen durch die Feuerwehren für Mecklenburg-Vorpommern (Brandschutz- und Hilfeleistungs-
gesetz M-V - BrSchG), in der Fassung der Bekanntmachung vom 21.12.2015 (GVOBl. M-V S 612), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 30. Juni 2022 (GVOBl. M-V S. 400, 402), § 12 Abs. 1 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes M-V wurde Kamerad Birger Nagel zum Ehrenbeamten ernannt.
Die 6-jährige Amtszeit des Kameraden Birger Nagel als stellvertretender Wehrführer endete mit der Neuwahl am 09.02.2024.
Da die Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis funktionsgebunden ist, ist Kamerad Birger Nagel mit Wirkung vom 07.03.2024 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis zu entlassen.
Finanzielle Auswirkungen:
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Ja |
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Nein |
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1. € |
2.
€ |
3.
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4. € |
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Veranschlagung im Ergebnishaushalt im HH-Jahr: |
Veranschlagung im Finanzhaushalt im HH-Jahr: |
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Keine Veranschlagung |
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