Beschlussvorlage - 2024/GVJü/159
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Gemeinde Jürgenstorf - Fernwärmesatzung -
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Marco Schilke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Gemeindevertretung Jürgenstorf
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Entscheidung
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13.03.2024
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jürgenstorf beschließt die beiliegende Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Gemeinde Jürgenstorf – Fernwärmesatzung -.
Mit der erneuten Beschlussfassung wird der Beschluss 2023/GVJü/140 aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 13.09.2023 entsprechend aufgehoben.
Sachverhalt
Zum Erhalt und Ausbau des zentralen Wärmeversorgungssystems, sowie zum Erreichen der Klimaschutzziele der Gemeinde Jürgenstorf ist eine Neufassung bzw. Modifizierung der bestehenden Fernwärmesatzung notwendig.
Die bisherige Fernwärmesatzung gilt seit dem Jahr 2006. Zwischenzeitlich erfolgte keine Änderung der Satzung, weshalb eine Überarbeitung der Satzung nunmehr erforderlich war.
Der Beschluss 2023/GVJü/140 wird mit der erneuten Beschlussfassung über die Fernwärmesatzung aufgehoben. Hier wird der Empfehlung der unteren Rechtsaufsichtsbehörde gefolgt, die einen zusammenhängenden Beschluss (Satzung + Anlage) forciert.
Finanzielle Auswirkungen:
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Ja |
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Nein |
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1. € |
2.
€ |
3.
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4. € |
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Veranschlagung im Ergebnishaushalt im HH-Jahr: |
Veranschlagung im Finanzhaushalt im HH-Jahr: |
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Keine Veranschlagung |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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102,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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175,9 kB
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