27.01.2022 - 2 Einwohnerfragestunde

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Wortprotokoll

Frau Christiane Grafe stellt 3 Anfragen:

 

  1. Die Papiertonnen in der August-Seidel-Straße sind sehr voll und werden erst Mitte Februar abgeholt. Frau Grafe bittet die Stadtverwaltung nachzufragen, ob die Tonnen eher abgeholt werden können oder, ob ein Artikel im Amtsblatt mit der Aufforderung an die Mieter, die Kartons zu falten, veröffentlicht werden kann.

 

Frau Vonthien wird an den entsprechenden Stellen nachfragen.

 

  1. Die Busverbindungen sind mit den Schulzeiten nicht abgestimmt. Um 13.00 Uhr fahren Busse und um 13.05 Uhr kommen die Kinder erst aus der Schule. Frau Grafe bittet, dies mit den Verkehrsbetrieben besser abzustimmen.

 

Frau Vonthien wird sich das vor Ort anschauen.

 

  1. Frau Grafe fragt, wann die Goethestraße fertig wird.

 

Herr Reichert antwortet, dass der Großteil der Arbeiten abgeschlossen ist, einige offene Pflasterarbeiten finden derzeit statt, nur die Asphaltarbeiten ruhen witterungsbedingt noch bis März/April. Dann kann der Anschluss an die Bundesstraße erfolgen. Asphaltiert werden kann erst bei wärmeren Temperaturen, zumal die Asphaltwerke erst dann wieder öffnen.

 

Herr Plötz hat gehört, dass ab 01.03.2022 die Fernwärmekosten um 22 % steigen. Er hat errechnet, dass diese Steigerung für eine 3-Zimmer-Wohnung dann durchschnittlich 19,80 EUR Mehrkosten im Monat bedeutet.

Wenn die Stadt Geld aus den Erlösen der Wärmeversorgung entnimmt, wäre dies unfair den Mietern/Hauseigentümern gegenüber.

 

Er stellt 4 Anfragen:

 

  1. Wieviel Geld ist in den letzten 3 Jahren aus der Wärmeversorgung für den Stadthaushalt entnommen wurden?

 

Frau Neumann antwortet, dass bisher noch kein Kapital aus der Wärmeversorgung entzogen wurde.

 

  1. Ist für 2022/2023 geplant, Geld aus der Wärmeversorgung zu entnehmen?

 

Lt. Frau Neumann müssen die Stadtvertreter im Zuge der Haushaltssicherung entscheiden, ob eine Kapitalentnahme erfolgen soll.

 

  1. Gibt es eine Kooperation Wärmeversorgung/Wasserzweckverband/EEW?

 

Dazu antwortet Herr Salewski, dass in einer der nächsten Stadtvertretersitzungen die, in Vorbereitung befindliche, Satzung der Wärmeversorgung besprochen wird.

 

  1. Der Boulevard kann, aufgrund des abgesenkten Pollers noch befahren werden. Wann wird das geändert?

 

Frau Vonthien antwortet, dass sie prüft, wann die Umleitung über den Boulevard aufgehoben werden kann.

 

Herr Plötz bittet darum, dass seine Fragen zur Wärmeversorgung schriftlich beantwortet werden.

 

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