15.10.2020 - 2 Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung ,...

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Wortprotokoll

 

Herr Salewski eröffnete die Sitzung der Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen.

Danach stellte er die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Von 17 Stadtvertretern waren alle anwesend.

Im Anschuss gab Herr Salewski die Tagesordnung des öffentichen Teils der Sitzung bekannt.

 

Im Anschluss wies Herr Salewski darauf hin, dass die Fraktion DIE LINKE  die Aufnahme eines Dringlichkeitsantrages zur Tagesordnung beantragt hat. Dieser ist den Stadtvertretern am 12.10. per Mail zugeschickt worden. Über die Aufnahme dieses Antrages in die Tagesordnung beschließt die Stadtvertretung entsprechend der Geschäftsordnung. Die Dringlichkeit muss begründet sein.

 

Der Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Herr Ritter begründete die Dringlichkeit.

 

Beschluss:

Zustimmung zur Erweiterung der Tagesordnung um den Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKKE - Weihnachtsmarkt 2020 gemäß § 29 (4) der Kommunalverfassung als TOP 7.9.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder:

17

davon anwesend:

17

davon Ja-Stimmen:

17

davon Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Die Tagesordnung lautet somit wie folgt:

 

1

Begrüßung durch den Stadtpräsidenten Herrn Salewski

 

 

 

2

Eröffnung des öffentlichen Teils der  Sitzung , Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

 

 

 

3

Vorstellung Regionales Unternehmens-Netzwerk Mecklenburgische Schweiz e.V.

 

 

 

4

Einwohnerfragestunde

 

 

 

5

Bestätigung der Niederschrift  des öffentlichen Teils der Sitzung vom 26.08.2020

 

 

 

6

Mitteilungen und Anfragen

 

 

 

6.1

Mitteilungen des Präsidenten der Stadtvertretung

 

 

 

6.2

Mitteilungen des Bürgermeisters

 

 

 

6.3

Anfragen der Stadtvertreter

 

 

 

7

Beschlussvorlagen/Anträge

 

 

 

7.1

Feststellung des Jahresabschlusses der Reuterstadt Stavenhagen zum 31.12.2017

 

 

 

7.2

Entlastung des Bürgermeisters der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2017

 

 

 

7.3

Satzung der Reuterstadt Stavenhagen über die Stundung , Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Reuterstadt Stavenhagen

 

 

 

7.4

Jahresabschluss zum 31.12.2019 Wohnungsverwaltung GmbH Stavenhagen

 

 

 

7.5

1. Nachtrag Wirtschaftsplan Wohnungsverwaltung GmbH Stavenhagen für  Geschäftsjahr 2020

 

 

 

7.6

Ökokonto Stavenhagen

 

 

 

7.7

Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung  Ersatzbeschaffung Heiztherme für die Stadtbibliothek

 

 

 

7.8

Umsetzung Grundsatzbeschluss über das Programm der Investitionen der Reuterstadt Stavenhagen - Pkt.5. Erneuerung Waldbadrutsche

 

 

7.9

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Weihnachtsmarkt 2020

 

8

Schließung des öffentlichen Teils

 

Herr Salewski bittet um Beschlussfassung, dass Frau Berndt vom Regionalen Unternehmens-Netzwerk Mecklenburger Schweiz e.V. Redezeit für die Vorstellung des Unternehmens gemäß § 17 (2) KV i.V. mit § 2 (§) der Geschäftsordnung zum TOP 3. gewährt wird.

 

Beschluss:

 

Frau Berndt wird gemäß § 17 (2) KV i.V. mit § 2 (3) der Geschäftsordnung im TOP 3 angehört.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder:

17

davon anwesend:

17

davon Ja-Stimmen:

17

davon Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

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