08.06.2021 - 6.2 Antrag der Gemeinnützigen LandschaftsEntwicklun...

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Wortprotokoll

Frau Neumann ist bewusst, dass ein Kostenübernahmeantrag schwierig ist, wenn die Stadt Stavenhagen ansonsten nach Einsparungsmöglichkeiten für das Haushaltssicherungskonzept sucht. In den vergangenen Jahren wurden diese Kosten durch die Stadt Stavenhagen immer übernommen. Sie spricht sich dafür aus, dass ein Gespräch mit der LEG zur Zukunft der Kleiderkammer und der Möbelbörse zum jetzigen Standort mit den hohen Bewirtschaftungskosten geführt werden muss. Dabei muss auch über einen Umzug in andere Räumlichkeiten nachgedacht werden. Dies sollte durch den Sozialausschuss thematisiert werden.

Herr Wickel war in der Möbelbörse und hat für seinen Lehrling dort Einrichtungsgegenstände erworben. Er findet, dass die Preise zu gering sind und eventuell angehoben werden müssten.

Frau Neumann erklärt, dass die Möbelbörse für sozial schwache Haushalte ist und daher die Preise sehr gering gehalten werden. Die Möbel bekommt die LEG kostenlos von Bürgern zur Verfügung gestellt.

Herr Müller findet die Heizkosten mit einem Betrag von über 3.000 € sehr hoch und fragt, ob die Vorauszahlung nicht angepasst werden kann.

Frau Neumann erläutert, dass das Gebäude Malchiner Straße 70 nicht saniert ist und keine Wärmedämmung hat. Daher sind die Kosten so hoch. Als die Kleiderkammer und die Möbelbörse eröffnet wurde, konnten der LEG keine anderen Räumlichkeiten angeboten werden. Dazu muss es für die Zukunft eine andere Lösung geben, da die finanziellen Möglichkeiten der LEG zur Zahlung der Betriebskosten begrenz sind.

 

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Beschluss:

Zustimmung des Finanzausschuss zur Kostenübernahme der  Restbetriebskosten in Höhe von 2.718,85 € für die Kleiderkammer / Möbelbörse für das Jahr 2019

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der

Mitglieder

Anzahl befangener

Mitglieder*

Davon

anwesend

Ja-

Stimmen

Nein-

Stimmen

Enthaltungen

7

0

6

5

0

1

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV