07.09.2021 - 5 Anfragen der Finanzausschussmitglieder

Herr Müller fragt, warum der Spielplatz an der Grundschule immer noch gesperrt ist. Hängt dies mit dem fehlenden Netz zusammen?

 

Frau Neumann antwortet, dass dies derzeit in Klärung ist und der Spielplatz schnellstmöglich wieder freigegeben werden soll.

 

Herr Golisch möchte wissen, wie der Wasser- und Bodenverband seine erbrachten Leistungen abrechnet und welche Beträge die Stadt Stavenhagen dafür zahlt.

 

Frau Neumann erklärt, dass die Stadt Stavenhagen auf Grund gesetzlicher Regelungen Mitglied der Wasser- und Bodenverbände ist. Diese erheben auf der Grundlage der jeweiligen Verbandssatzung Beiträge von ihren Mitgliedern für die allgemeine Gewässerunterhaltung. Mit diesen Beiträgen wird die gesamte Arbeit der Wasser- und Bodenverbände finanziert, dazu zählen neben den Kosten für die Gewässerunterhaltung unter anderem auch die Personalkosten für die Verbandsmitarbeiter. Eine Abrechnung der Kosten nach den erbrachten Leistungen für jede einzelne Gemeinde erfolgt nicht. Nur bei einzelnen Baumaßnahmen, z.B. Erneuerung der Vorfluter oder von Durchlässen, kann es zu einer Einzelabrechnung kommen. Dabei handelt es sich in der Regel um Maßnahmen, die mit Hilfe von Fördermitteln finanziert werden und nicht im Zusammenhang mit der allgemeinen Gewässerunterhaltung stehen.

 

Herr Golisch möchte wissen, ob weitere Erhöhungen bei den Verbandsbeiträgen zu erwarten sind. Er spricht sich dafür aus, dass die Wasser- und Bodenverbände ihre Arbeit einmal zum besseren Verständnis vorstellen sollen.

 

Frau Neumann sagt, dass der Wasser- und Bodenverband „Untere Tollense / Mittlere Peene“ bereits eine Beitragserhöhung ab 2022 angekündigt hat. Der Wasser- und Bodenverband wird dazu zu einem Gesprächstermin mit allen Stadtvertretern eingeladen.