16.12.2021 - 5.10 Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung...

 

Änderungsantrag der Fraktion UFS:

Die Stadtverwaltung prüft, ob der Erwerb der Bänke und der Pflanzkübel mit Bäumen durch andere CO-Finanzierungen (eventuelle Patenschaften Stavenhagener Unternehmen) unterstützt werden können.

 

Herr Ritter stimmt dem Prüfantrag prinzipiell zu und würde das mit einem Aufruf an Unternehmen und Bürger verbinden, Spendengelder für die Bestückung des Marktplatzes zu sammeln. Herr Wickel verweist auf die Begehung des Marktplatzes am 04.01.22 mit Mitarbeitern der Denkmalpflege Schwerin. Wenn diese den im Katalog herausgesuchten Bänken/Kübeln etc. zustimmen, könne man die Kosten beziffern. Herr Guzu erklärt dazu, dass die Denkmalpflege dem bereits zugestimmt hat.

 

Herr Krafzik bittet um eine Beratungspause, um sich in den Fraktionen zu besprechen.

Herr Salewski lässt über den Änderungsantrag der UFS für eine Co-Finanzierung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
17	0	16	16	0	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung

 

Herr Salewski bittet um Abstimmung zum Aufruf einer Spende für die Bestückung des Marktplatzes mit Bänken/Kübeln/Pflanzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
17	0	16	16	0	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassu

 

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von

                                                     50.000,00 EURO

                                         (fünfzigtausend 00/00 EURO)

 

Produktsachkonto 54100.0960116   Gemeindestraßen. Gestaltung Marktplatz

                                                          für die Gestaltung des Marktplatzes.

 

Die Deckung dieser außerplanmäßigen Auszahlung erfolgt in voller Höhe über liquide Mittel.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
17	0	16	14	0	2

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV