ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Beratungsfolge

Beschlussvorschlag

Sachverhalt

Anlagen

Betreff:: Satzung der Gemeinde Mölln über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern für das Haushaltsjahr 2023

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Kämmerei

Bearbeiter:: Katrin Stegemann

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Geplant		Gemeindevertretung Mölln	Entscheidung
	24.11.2022	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Mölln		NA

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Mölln beschließt die anliegende Satzung der Gemeinde Mölln über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern für das Haushaltsjahr 2023

Im Haushaltssicherungskonzept sind Maßnahmen darzustellen, durch die der Haushaltsausgleich erreicht und eine geordnete Haushaltswirtschaft auf Dauer sichergestellt werden soll. Als Orientierungshilfe werden in diesem Zusammenhang vom Ministerium für Inneres und Sport M-V immer wieder Konsolidierungsbereiche genannt, aus denen Maßnahmen zur Erhöhung der Erträge/Einzahlungen und Maßnahmen zur Senkung der Aufwendungen/Auszahlungen abzuleiten sind.

Um Hilfen nach § 27 FAG M-V zum Erreichen des Haushaltsausgleichs zu erhalten, müssen die Hebesätze der Realsteuern im Haushaltsjahr 2023 so hoch angesetzt werden, dass sie mindestens 20 Hebesatzpunkte über dem gewogenen Durchschnittshebesatz nach § 27 Abs. 4 Satz 4 FAG M-V liegen.

von… bis uner … Einwohnern	Grundsteuer A		Grundsteuer B		Gewerbesteuer
unter 1000	Gewogener Durchschnitt-hebesatz 2021	+20 Hebesatz-punkte	Gewogener Durchschnitt-hebesatz 2021	+20 Hebesatz-punkte	Gewogener Durchschnitt-hebesatz 2021	+20 Hebesatz-punkte

	330	350	388	408	350	370

Die Gemeinde Mölln ist angehalten, sämtliche Einzahlungs-/ Ertragsquellen zu akquirieren.

Finanzielle Auswirkungen:

1.
Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/ Herstellungskosten)

€

2.
Jährliche Folgekosten/ -lasten

€

3.
Finanzierung/
Eigenanteil
(i.d.R. = Kreditbedarf)

€

4.
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten)

€

Veranschlagung im Ergebnishaushalt im HH-Jahr:
Sachkonto:

Veranschlagung im Finanzhaushalt im HH-Jahr:
Finanzkonto:

Keine Veranschlagung

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Satzung der Gemeinde Mölln für 2023			(wie Dokument)	113,7 kB