Beschlussvorlage - 2023/SVS/371

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Stadtvertretung beschließt die anliegende Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen „Historische Altstadt“ der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2023.

 

Anlage: Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen der Reuterstadt Stavenhagen „Historische Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2023

 

 

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Sachverhalt

 

Im Haushaltsjahr 2023 werden im Städtebaulichen Sondervermögen „Historische Altstadt“ als städtische Investitionen der Ausbau des Parkplatzes Wallstraße, Franzosenweg, 2. BA Malchiner Straße und die barrierearme Pflasterung des Marktplatzes u. a.  erfolgen. Für private Maßnahmen in Vorbereitung und Durchführung werden 214.500 € bereitgestellt.

Im Jahr 2019 wurde für dieses Sondervermögen der letzte Zuwendungsbescheid vom Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern erstellt. Die damit bewilligten Mittel sind bis zum Jahr 2023 kassenwirksam. Danach erfolgt die Endabrechnung des Sanierungsvermögens.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

 

Nein

 

 

1.

Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs- /Herstellungskosten)

 

€

2.

Jährliche Folgekosten/ -lasten

 

 

 

€

3.

Finanzierung/ Eigenanteil

(i.d.R.=Kreditbedarf)

 

 

€

4.

Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten)

€

 

Veranschlagung im Ergebnishaushalt mit:

HH-Jahr:

Sachkonto:

Veranschlagung im Finanzhaushalt mit:

HH-Jahr:

Finanzkonto:

 

 

Keine Veranschlagung

 

 

 

 

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Anlagen

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