Beschlussvorlage - 2023/SVS/391

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beschließt den anliegenden Regionalfördervertrag zwischen

 

                 der                     E. DIS Netz GmbH

                                           Langewahler Straße 60

                                           15517 Fürstenwalde /Spree           (Förderer)

                 und der              Stadt Stavenhagen    

                                           Schloss 1

                                           17153 Stavenhagen                       (Geförderte).

Der Vertrag beinhaltet die Regelungen zur finanziellen Unterstützung in Höhe von

1.500,00 € zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer für den Spielplatzbau im Waldbad Stavenhagen. 

 

 

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Sachverhalt

Die E.DIS Netz GmbH fördert die Erweiterung des Spielplatzes im Waldbad mit einem Betrag von 1.500,00 € zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

Dazu wurde der Regionalfördervertrag formuliert. Dieser Vertrag enthält Regelungen, die

nach § 44 Abs. 4 der KV M-V dem Sponsoring zuzuordnen sind. Eine Beschlussfassung durch die Stadtvertretung ist somit erforderlich.

 Am 05.05.2023 erfolgte im Beisein der Sponsoren bzw. Förderern die feierliche „Inbetriebnahme“ des Spielplatzes.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

 

Nein

 

 

1.
Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/ Herstellungskosten)
 

2.
Jährliche Folgekosten/ -lasten

 

 

3.
Finanzierung/
Eigenanteil
(i.d.R. = Kreditbedarf)



4.
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst, Folgelasten ohne kalkulatorische Kosten)

 

Veranschlagung im Ergebnishaushalt im HH-Jahr:
Sachkonto:

Veranschlagung im Finanzhaushalt im HH-Jahr:
Finanzkonto:

 

 

Keine Veranschlagung

 

 

 

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Anlagen

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